Zwanzig Zehn

2009 war für mich persönlich ein annus horribilis, das vor allem im Zeichen trauriger familiärer und privater Ereignisse stand. Gleichzeitig war es aber auch ein Jahr, in dem sich objektive, zeitgeschichtliche Prozesse mehr und mehr in den Vordergrund gedrängt haben. Ereignisse wie die fortgesetzte Finanzkrise und die völlig inadäquate, hilflose Antwort der Politik auf diese globale Katastrophe. Oder die rabiaten Vorstöße der Unterhaltungs- und Medienbranche, staatliche Regulierungen zur Sicherung ihrer überholten Geschäftsmodelle durchzusetzen. Wiederum scheint es, dass die traditionellen politischen Verfahren nicht in der Lage sind, etablierter Wirtschaftsmacht die notwendigen Grenzen zu setzen, selbst dann, wenn diese strukturell mit dem Rücken zur Wand steht.

Christiane Schulzki hat gerade mit einem etwas weiteren historischen Fokus zurückgeblickt und von einem „verlorenem, katastrophalen Jahrzehnt“ des Datenschutzes gesprochen. (Wo wären wir, wenn es nicht wenigstens die unerschrockenen Aktivisten von Foebud gäbe?) Ich würde noch einen Schritt weiter gehen und auch im Hinblick auf den Journalismus, zumindest hierzulande, von einem „verlorenen Jahrzehnt“ sprechen. Trotz der Medienrevolution, die unzweifelhaft im Gange ist, fehlt es an Ideen, Impulsen, neuen Produkten und Artikulationsformen. Stattdessen allenthalben Erosion und Stagnation.

Mir scheint, wir digital natives haben uns viel zu sehr von den formalen Prozessen faszinieren lassen, von all den Moden oder Hypes der letzten Jahre, von Facebook, Blogs und Twitter, von den angeblich ’sozialen‘ Medien, deren großes Potential uns allen so wichtig ist, dass wir darüber Manifeste verfassen und Hymnen singen. Gleichzeitig sind wir damit gescheitert, Anliegen zu identifizieren und zu entwickeln, für die es sich lohnt, diese Instrumente in Anschlag zu bringen. Obwohl diese Anliegen, wenn man genau hinschaut, auf der Straße liegen. Und es scheint niemand sonst mehr da zu sein, der sie sich wirklich zu eigen macht.

Man denke nur an die vollständige Implosion der klassischen Sozialdemokratie, die nur in ihrem populistischen Zerrbild, der Linkspartei, noch überlebensfähig zu sein scheint. Die Krise der linken Politik wird wiederum nur deshalb so augenfällig, weil gleichzeitig das Modell, das meine Generation für deren legitimen historischen Nachfolger gehalten hat, nämlich die Bewegungspolitik beispielsweise der Grünen, ebenfalls auf sehr schlechte Weise gealtert ist. Dieser doppelte Niedergang hinterlässt eine gewaltig klaffende Lücke im politischen Feld. Da fällt es kaum noch ins Gewicht, dass auch die Liberalen aus ihrem ursprünglichen Portfolio praktisch nur noch das längst widerlegte Modell des Wirtschaftsliberalismus im Gepäck haben.

Wir stehen also vor der Herausforderung, uns, um es mit einem grässlichen Modewort der späten 70er und frühen 80er Jahre zu sagen, wieder mehr „einzumischen“. Wir stehen vor der Herausforderung, aus unseren Anliegen so etwas wie ein politisches Programm zu machen und dazu die machtvollen neuen Instrumente zu nutzen, die die digitalen Medien uns zur Verfügung stellen.

Dazu benötigen wir zunächst einen informellen Wertekonsens, für den ich hier kaum mehr anzubieten habe als den zu Unrecht ins historische Off verbannten Begriff der Aufklärung. Mir scheint, die Idee von Säkularisierung, Freiheit und Demokratie ist ein brauchbarer Startpunkt, zumindest kenne ich keinen besseren.

Zugleich wird es nötig sein, den Blick über Partikularinteressen hinaus zu öffnen. So können wir natürlich nicht mehr in einem traditionellen Sinne Humanisten sein, also den Menschen ins Zentrum stellen, ohne die ökologischen Rahmenbedingungen unserer Gattung in Betracht zu ziehen. Wir können uns außerdem nicht mehr an Lösungsmodellen orientieren, die nicht auch den Gesichtspunkt der Generationengerechtigkeit im Blick haben.

Wir müssen daher, und das gehört zu den größten Hemmnissen, den Individualismus überwinden, der uns in Fleisch und Blut übergegangen ist, und das alte Konzept der Solidarität wiederbeleben. Tom Geoghegan, den ich für einen der wichtigsten politischen Denker der Gegenwart halte, hat schon 1991 ein vehementes Plädoyer für die gewerkschaftliche Organisation verfasst. Er weist den Vorwurf zurück, eine überholte, ’sozialistische‘ Position zu vertreten, und argumentiert sehr überzeugend, dass das gewerkschaftliche Prinzip, nämlich: mit einem kollektiven Mandat in gesellschaftlichen Verhandlungsprozessen aufzutreten, unabhängig von jeder linken Ideologie eine notwendige Bedingung für Demokratie ist.

Der erste praktische Schritt für all dies ist die Reanimation einer politischen Öffentlichkeit, in der Ideen und Argumente als Ankerpunkte politischen Handelns bereitgestellt und gemeinsam weiterentwickelt werden. Wir brauchen, und damit komme ich zu meinem Wunschzettel für das Jahr 2010, einen neuen politischen Journalismus, einen politischen Journalismus, der sich mit seinen Themen und Anliegen öffnet für die Stimmen der Vielen und klugen Gebrauch macht von den Instrumenten der neuen Informationsgesellschaft.

Christiane hat bereits das Jahr 2010 zum Jahr der Open Data ausgerufen. Sie meint damit den Versuch, bereits existierende Datenbestände für die politische Willensbildung computergestützt auf eine bessere Weise nutzbar zu machen. Wir werden wahrscheinlich in Darmstadt mit einem studentischen Projekt und einer kleinen Fachtagung unseren bescheidenen Beitrag zu diesem Projekt leisten.

Aber ‚computer-assisted reporting‘ ist nur ein Mosaikstein auf dem Weg zu einer neuen, leistungsfähigeren politischen Öffentlichkeit. Gleichzeitig wünsche ich mir einen Journalismus, der Mut hat, Farbe zu bekennen und bestimmte Themen mit mehr Nachdruck zu verfolgen. Es wird Zeit, sich aus dem Schatten zu lösen, den H.-J. Friedrichs Diktum hinterlassen hat, Journalisten hätten sich mit keiner Sache gemein zu machen, auch nicht einer guten.

Ein Beispiel: Seit Jahren schwelt in Hessen eine Whistleblower-Affäre in der Frankfurter Finanzverwaltung. Die Behörde hatte sich auf höchst zweifelhafte Weise von einigen Steuerfahndern getrennt, die bei ihren Recherchen etwas zu genau in einige Frankfurter Bankhäuser geblickt hatten. Diese Affäre ist nun nach Jahren noch einmal ins Licht der Medien geraten, nachdem ein Gericht die psychiatrischen Gutachten, mit dem die zwei Hauptakteure ausgeschaltet worden waren, als sachlich unzutreffende Gefälligkeitsgutachten beurteilt hatte. Ohne die Hartnäckigkeit, mit der, wenn ich das richtig beobachtet habe, insbesondere die Kollegen von der Frankfurter Rundschau diese Vorgänge in den letzten Wochen weiter verfolgt haben, wäre der Skandal jetzt erneut ohne jede politische Konsequenz versickert. (Ob es letztlich weitreichende politische Konsequenzen geben wird, ist allerdings weiterhin unklar.)

Natürlich soll dies kein Plädoyer für einen schlichten Kampagnenjournalismus sein. Recherchen müssen weiterhin ergebnisoffen geführt werden, und alle beteiligten Akteure sollten zu Wort kommen. Aber guter politischer Journalismus benötigt gelegentlich so etwas wie eine Agenda. Erst dadurch werden der notwendige Nachdruck und die Nachhaltigkeit der Recherche ermöglicht.

Es wird letztlich darum gehen, professionelle journalistische Arbeit offensiv voranzutreiben, sie aber in einen weiteren gesellschaftlichen Diskurs einzubetten, an dem auch Experten, Aktivisten und normale Bürger beteiligt sind. Wir müssen Plattformen schaffen, die themenbasiert politische Fragestellungen bearbeiten, die Positionen verlinken und sichtbar machen und Diskussionen resultatorientiert vorantreiben. Christiane und ich haben schon vor ein paar Jahren einmal Konzepte für solche Plattformen diskutiert, doch getan hat sich seither höchstens etwas im Kleinen. KoopTech selbst oder Netzpolitik.org sind Ansätze in dieser Richtung, oder Robin Meyer-Luchts heroische Anstrengungen im Bereich Medienpolitik mit Carta (auch wenn ich mit Robins ungebrochen anti-öffentlich-rechtlicher Bias nicht einverstanden bin). Was weiterhin fehlt sind Projekte wie Politico oder TalkingPointsMemo in den USA, die das harte Geschäft des (investigativen) politischen Journalismus ins Internet transponieren, oder Debattenplattformen wie Comment is Free vom Guardian, und natürlich vieles mehr, was möglich wäre.

Trotz allen berechtigten Spottes ist es nicht verkehrt, ein Jahr mit ein paar Wünschen und guten Vorsätzen zu beginnen. Ich wünsche mir, dass 2010 das Jahr wird, in dem in Deutschland die Anfänge eines neuen politischen Journalismus Gestalt annehmen, der von Inhalten bestimmt und mutig ist, und der dabei kreativen Gebrauch von sozialen digitalen Medien macht. Und mein guter Vorsatz besteht darin, mich an solchen Projekten nach Kräften zu beteiligen. Von privaten Verlegern haben wir dabei wohl kaum Unterstützung zu erwarten. Aber ich denke, es geht auch ohne sie.