Prinzip Universalität: Warum wir die „Zwangsgebühren“ verteidigen sollten

Gerade mal wieder im letzten Moment meinen Pitch für die kommende re:publica 10 eingereicht.

KURZTHESE: Öffentlich-rechtliche Medien werden gerne und oft zu recht kritisiert. Vieles sollte an dem System – auch grundlegend – verändert werden. Aber die Kritik am Finanzierungsmodell (Rundfunkabgabe) ist verfehlt und geht in eine gefährlich falsche Richtung: Denn nur mit den viel geschmähten „Zwangsgebühren“ lässt sich eine universelle und öffentlich legitimierte Grundversorgung an Information, Bildung und Unterhaltung erreichen.

BESCHREIBUNG: In Großbritannien versuchen seit einiger Zeit eine wirtschaftsliberale Lobby und die Tories, die BBC mithilfe der Gebührenpolitik zu demontieren. Was vordergründig als „Dekriminalisierung“ einzelner Gebührenverweigerer verkauft wird, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als Einführung eines Abomodells durch die Hintertür. Damit wird aber der Universalitäts- und Gleichheitsgedanke, der der Gründung der BBC und auch unserer öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland zu Grunde liegt, zu Grabe getragen. Und es gibt – gerade angesichts der aktuellen Krise der Medien und insbesondere des Qualitätsjournalismus – auch in Deutschland sehr gute Gründe, diese Gründungsideen nicht nur beizubehalten, sondern mit neuem Leben zu erfüllen. Und was irrtümlich oft als „Zwangsgebühren“ empfunden wird, ist in Wahrheit der Schlüssel zu einer Wiederaneignung der öffentlich-rechtlichen Medien durch die Öffentlichkeit.

Die Veranstaltung ist als 30-minütige Diskussion (mit Impulsreferat) angelegt. Jetzt hoffe ich mal, dass mich die r:p-Macher wieder auf eine ihrer Bühnen lassen, und dass sie mich dazu nicht wie beim letzten Mal in die Media Convention verfrachten. Denn die hat leider sehr wenig vom Spirit der re:publica und wird immer mehr zu einer weiteren Fachkonferenz für die Medienbranche. Das wäre für mein Anliegen die falsche Zielgruppe…

A wie Archive

Wann immer über das Potenzial des öffentlich-rechtlichen Mediensystems im Internetzeitalter diskutiert wird, kommen auch die ungeheuren Schätze zur Sprache, die in den elektronischen Archiven der Anstalten lagern, und die man nunmehr der Allgemeinheit zugänglich machen sollte.

Die Intuition ist klar: Das hat der Gebührenzahler finanziert, das sollte ihm auch zur Verfügung stehen. Und mit dem Internet und anderen digitalen Übertragungswegen wird auch das Argument der begrenzten linearen Sendeplätze hinfällig: Wer etwas Altes sehen möchte, muss heute nicht mehr auf Wiederholungen warten.
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A wie Aufsichtsgremien

Die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland sind eine komplexe Angelegenheit. Das gilt auch für ihre Rechenschaftspflicht und Steuerung. Öffentlich und doch staatsfern sollen sie sein. Das magische Wort heißt hier „Binnenpluralität“: Vielfalt (fast) ohne Wettbewerb. Und gewährleisten sollen dies regelmäßig tagende Aufsichtsräte (ARD-Rundfunkräte, ZDF-Fernsehrat, DLF-Hörfunkrat): Gremien, die aus einer breiten Auswahl relevanter gesellschaftlicher Gruppen besetzt werden. “A wie Aufsichtsgremien” weiterlesen

B wie BBC Charter Review

Die BBC kämpft mal wieder um ihr Überleben. Das Spektakel, in dem hauptsächlich wirtschaftliberale Akteure mit ihren politischen Freunden (vor allem bei den Tories) versuchen, die wohl erfolgreichste Marke Großbritanniens vor allem durch massive finanzielle Einschnitte zu schwächen, ist der besonderen Verfasstheit des britischen Rundfunksystems geschuldet: Alle 10 Jahre steht die Royal Charter, die die BBC gesetzlich legitimiert und über ihre finanzielle Ausstattung entscheidet, erneut zur Diskussion. Das ist Segen und Fluch zugleich: Zum einen sorgt es dafür, dass sich – anders als in Deutschland – bei der BBC nie diese selbstgefällige Saturiertheit verfassungsmäßig garantierter Institutionen einstellt. Zum anderen unterliegt damit die BBC immer wieder dem auch politisch motivierten Zugriff externer Akteure, ohne viel mehr dagegen mobilisieren zu können als die Sympathie ihres Publikums. “B wie BBC Charter Review” weiterlesen

Merlin, Revisited

Half a year after my memento for Daevid Allen, founder of Gong, it’s time for a little follow-up about that enchanting figure whom I take to be one of the proper re-incarnations of legendary Merlin, the shapeshifter:

When Q and I went to Mallorca for an Easter holiday two years ago, we also went to the estate of the poet Robert Ranke-Graves in Deya, now a museum. We were the only visitors. On the premises, we were most cordially greeted by a distinguished gentleman who turned out to be William Graves, Robert’s son:

Ranke-Graves_small

William kindly offered to show us around. I asked him about his father being a gravitational centre for the hippie movement during the late 60s and 70s, many of those people coming to and actually staying and living in Deya. He frowned and replied, „Oh yes, that was actually a bit too much for us sometimes…“.

It was mostly Ranke-Graves‘ book The White Goddess, the ‚Historical Grammar of Poetic Myth‘, that inadvertently made him a guru of the scene. Among the first (and probably most influential) guests were Daevid Allen and Gilli Smyth, of Gong fame, who first came to Deya in the year of 1968, after they had participated in the May ’68 uprisings in Paris.

Even though Daevid Allen – in best pacifist hippie style – is said to have handed out teddy bears to the police in Paris, they’d been branded ‚cultural agitators‘ by the authorities and had to leave France in a hurry. They came to Deya and were not allowed back into France until 1971, when they started to establish Gong and its plentiful derivatives as a cornerstone of french (and british) counterculture, a kind-of-success story that lasted, on and off, until Allen’s death this year.

Here are two examples of Allen’s (and Smyth’s) spectacular work from that early time, both recorded in France before they left for Mallorca. First, Allen solo with his guitar(s):

And here is proto-Gong, featuring Gilli Smyth, recorded on April 21st, 1968:

A wie Auftrag

Der sogenannte Funktionsauftrag, den die Juristen den Öffentlich-Rechtlichen in Deutschland zuweisen, ist ein ziemlich hölzernes theoretisches Konstrukt, das sich aber intuitiv immer wieder an einem Trio von Funktionen orientiert, das bereits BBC-Gründer Sir John Reith seiner Anstalt in den Anfangsjahren als Mission Statement mit auf den Weg gegeben hat: Information, Bildung und Unterhaltung. Als Philosoph weiß ich: Es ist nie verkehrt, seine Überlegungen auf solche starken, definierenden Intuitionen zu stützen. Sie sind meist stärker als Definitionen oder Paragraphen.

Angesichts des Medienwandels stellt sich bei unserem Trio (Information, Bildung, Unterhaltung) aber nicht nur die Frage nach seiner zeitgemäßen Ausgestaltung, sondern darüber hinaus auch die Frage, ob die Beschränkung auf diese drei Begriffe der aktuellen Situation wirklich gerecht wird.
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Investigativer Journalismus

Journalismus in den öffentlich-rechtlichen Medien muss sowohl stabil unabhängig als auch personell und finanziell hervorragend ausgestattet sein, denn seine Aufgabe ist es, sowohl der mittlerweile überwältigenden professionellen Kommunikationsmacht großer, internationaler Konzerne entgegenzutreten, als auch der strukturellen Intransparenz staatlicher Institutionen.

Ein aktuelles Beispiel für ersteres sind die erfolgreichen Vertuschungsversuche der US-amerikanischen chemischen Industrie über die massive Schädlichkeit der Stoffgruppe PFOA oder C8, die in Produkten wie Teflon oder Gore-Tex mittlerweile in praktisch allen Haushalten verbreitet ist. Für den zweiten Fall muss man nur an die von Edward Snowden bekannt gemachten Geheimdienstaffären erinnern.

Besonders dramatisch wird es bei Prozessen wie den Verhandlungen um die großen sogenannten Freihandelsabkommen TPP und TTIP, bei denen Verhandlungsparteien von beiden Seiten, sowohl die Lobbyistengruppen der internationalen Wirtschaft, als auch die involvierten nationalen Akteure fundamental antidemokratische Weichenstellungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandeln.
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Erfolgswährung Reichweite?

In seinem 2006er Bericht an den Europarat „Public Service Media in the Information Society“ (pdf) vertritt der Däne Christian S. Nissen die These, dass Reichweite das wichtigste quantitative Erfolgskriterium für Public Service Media sei: „Reach is the most important quantitative success criterion for public broadcasters.“ (S. 24). Trotz der Beschränkung auf quantitative Bewertungskriterien halte ich diese These für eine irreführende und gefährliche Überbewertung (in der Zwischenüberschrift nennt Nissen Reichweite „A sine qua non for public service“).
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Meine Sendungen

Eine der Tücken linearer Vollprogramme ist, dass man immer die falschen Sendungen dargeboten bekommt. Die Wahrscheinlichkeit, zu einem bestimmten Zeitpunkt einzuschalten und auf genau das Programm zu stoßen, das man gerade braucht, ist praktisch gleich null. Dies Problem hat sich durch die Vervielfältigung der Programmlandschaft mit Dutzenden von kommerziellen Sendern und Spartenkanälen nur verschärft, zumal manche Sender sich die Unsitte der Parallelprogrammierung angewöhnt haben: Talkshow gegen Talkshow, Reality Soap gegen Reality Soap. “Meine Sendungen” weiterlesen

Professor Becketts Vision für die BBC

„I would like to see, not just in journalism but across the BBC, that it shifts from being this kind of monolithic institution, separate, if you like, from the rest of the media ecology, and becomes much more of a commissioning and an enabling and a collaborating body that works not just with other media companies but with other british or international institutions, perhaps even universities more extensively, to create content, to provide services, in a way that it facilitates rather than necessarily owns.“

Charlie Beckett, Hot Seat, LSE Government Blog, July 28th, 2015 (Quote starting at 11:18)

Das entspricht ziemlich genau meiner Vorstellung, wie es mit den öffentlich-rechtlichen Medien auch in Deutschland weitergehen sollte. Die Public Service Media sollten sich nicht nur als Produzenten, sondern auch als Vermittler und Förderer medialer Vielfalt und Qualität verstehen. Sie können hochwertige Inhalte anderer Anbieter kuratieren, Nachwuchstalente und neue Projekte fördern, und weiterhin Fehlendes im Medienportfolio ergänzen. Wichtig ist dabei, dass sie nicht nur selbst produzieren, und dass sie endlich damit aufhören, ihre Außengrenzen möglichst hermetisch geschlossen zu halten.