Stolz und Unzufriedenheit

Immer wieder fügen sich die kleineren Geschichten, die Blogs und professionelle Medien aus China heraustragen, zu größeren Bildern zusammen, die einen manchmal amüsieren, oft aber auch erschrecken oder deprimieren können.

I.

Heute zum Beispiel lese ich, dass fünf Dutzend prominente Köpfe aus dem High-Tech-Sektor sich in Shanghai versammelt haben, um anlässlich des bevorstehenden 90jährigen Jubiläums der Kommunistischen Partei Chinas revolutionäre Lieder zu singen und sich die Predigt eines Parteikaders anzuhören. Darunter Robin Li, der Chef des Suchmaschinen-Giganten Baidu, und die beiden Chefs der großen Internetportale Sina und Sohu, Charles Chao und Charles Zhang.

Das Absingen roter Hymnen ist gerade wieder angesagt, seit der teils gefeierte, teils gefürchtete Linkspopulist Bo Xilai Anfang des Jahres alle Behörden, Schulen, Universitäten, Unternehmen und Staatsmedien der Millionenmetropole Chongqing kommunistische Lieder anstimmen ließ. Gleichzeitig wurden Sitcoms und Soap Operas aus den lokalen Fernsehprogrammen verbannt. Schon zuvor hatte Bo, der früher einmal Handelsminister Chinas war und jetzt Parteichef in Chongqing ist, die Bevölkerung seiner Stadt millionenfach per SMS mit Sprüchen des großen Vorsitzenden Mao zu erbauen und auf die eigene Größe einzustimmen versucht.

Das könnte man auf den ersten Blick für harmlose Quixoterien halten, doch es ist wenig Harmloses an diesem Mann. Bei einem Feldzug gegen die Korruption in Chongqing, der im Herbst 2009 begann, ließ er mal eben über 1500 angebliche Gangster und korrupte Funktionäre verhaften, nicht wenige von ihnen wurden bei den Verhören gefoltert. In einer Art Schauprozess kam es zu mehreren Todesurteilen und Hinrichtungen, ein Anwalt namens Li Zhuang, der sich zu sehr für seinen Mandanten eingesetzt hatte, wurde ebenfalls festgesetzt und zu 18 Monaten Haft verurteilt.

Die Geschichte jenes Anwalts Li Zhuang, der in einem zweiten Strafverfahren, bei dem es um ähnliche Vorwürfe ging, zur Erleichterung Vieler dann doch Recht bekam, hatte kürzlich noch ein bitteres Nachspiel. Ein pensionierter Beamter hatte sich per Microblog über Bo Xilais Rolle bei dem Verfahren gegen Li lustig gemacht und den Parteichef als „Herr Erektion“ betitelt. Darauf wurde er Ende April 2011 eingesperrt und zu einem Jahr Zwangsarbeit in einem Umerziehungslager verurteilt. Der Bescheid wurde der Familie so spät zugestellt, dass sie keine Chance mehr hatte, einen Anwalt einzuschalten oder Einspruch gegen das Urteil zu erheben.

Bo Xilai ist ein ‚Prinzling‘, sein Vater gehörte mit Deng Xiaoping zur zweiten Führungsgeneration der Kommunistischen Partei, den sogenannten „Acht Ältesten“. Die Familie hat selbst unter der Kulturrevolution gelitten, sie waren fünf Jahre im Gefängnis und weitere fünf Jahre im Arbeitslager, die Mutter wurde dort zu Tode geprügelt und auch der Vater gefoltert. Umso erstaunlicher, wenn der Sohn jetzt Mao-Bibel und rote Kampfeshymnen aus der Mottenkiste holt, während er gleichzeitig seinem eigenen Sohn in Großbritannien eine Eliteausbildung gönnt.

II.

Während Bo Xilai mit seinen spektakulären Maßnahmen die Bevölkerung wieder hinter der roten Fahne zu sammeln versucht, macht sich andernorts der aufgestaute Frust weiterhin gewalttätig Luft. Nach den Protesten in der Mongolei und dem Selbstmordattentat in Fuzhou vor knapp zwei Wochen berichtet man im Internet in dieser Woche über einen Aufruhr in der Stadt Chaozhou in der Provinz Guangdong (Kanton). Ein 18jähriger Wanderarbeiter war von seinem Chef aufs Grausamste körperlich mißhandelt worden, weil er den ihm zustehenden Lohn eingefordert hatte. Nachdem die Polizei den Fall wieder einmal nicht so recht verfolgen wollte, kam es zu gewalttätigen Protesten und zu Straßenschlachten zwischen Wanderarbeitern und Einheimischen.

Und wieder hat auch ein Einzeltäter zugeschlagen, wie die Microblogs berichten: Gestern wurde eine junge Fernsehjournalistin in Beijing vor dem Hauptgebäude des staatlichen Fernsehsenders CCTV von einem Unbekannten angegriffen. CCTV-Moderatoren haben in großen Teilen der Bevölkerung keinen besonders guten Ruf. Da sie kaum mehr als Sprachrohre der Partei sind, kursiert für sie der wenig freundliche Spitzname „Fleischtrompeten“.

Der Angreifer – Gerüchte besagen, es handele sich um einen jener verzweifelten Bittsteller, die in großer Zahl in die Hauptstadt kommen, um dort, meist ohne Erfolg, ihre Anliegen vorzutragen – ging auf die Journalistin zu und fragte, ob sie bei CCTV arbeite. Als sie bejahte, zog er ein Messer und schnitt ihr die Nase ab.

Doch wir wollen hier nicht nur mit blutrünstigen Geschichten Boulevardgelüste bedienen. Die Zeitschrift Caijing, eine der mutigsten im Chor der chinesischen Medien, hat sich in einem größeren Bericht mit den genannten Bittstellern auseinandergesetzt, und damit, wie das chinesische System soziale Stabilität zu sichern versucht. Die zwei Autoren des Artikels, Xu Kai und Li Weiao, kommen zu dem Schluss, dass die Behörden mit ihren Maßnahmen das genaue Gegenteil dessen erreichen, was sie zu bewirken versuchen.

Der Artikel, den man in einer Übersetzung der Duihua (Dialog) Stiftung auch auf Englisch lesen kann, beginnt mit der Schilderung eines Verkehrsunfalls. Ein mit mehreren Bittstellern und mit Sicherheitskräften, die deren Abschiebung aus der Hauptstadt Beijing überwachen sollten, völlig überbesetzter Kleinbus war nach 17stündiger Gewaltfahrt am frühen Morgen des 8. März irgendwo in der Provinz Hubei auf einen LKW aufgefahren, es hatte mehrere Verletzte gegeben.

Am Beispiel dieser Bittsteller und ihrer fruchtlosen Odyssee erläutern die Autoren die byzantinische Struktur des chinesischen Systems zur Sicherung sozialer Stabilität, das es seit den 80er Jahren gibt, das aber gerade in jüngster Zeit gewaltig gewachsen ist. Von der Hauptstadt mit ihrer Zentralregierung bis hinunter auf Dorfebene gibt es ein verzweigtes Netzwerk von Behörden, Kommittees, Justizeinrichtungen und Beratungsstellen, von offiziellen und inoffiziellen Sicherheitskräften, die mit Mitteln uralter oder modernster Sozialtechnologien Unzufriedenheit in der Gesellschaft auffangen, abfedern oder niederschlagen sollen.

Schauplatz der sozialen Unzufriedenheit ist natürlich vor allem der Wohn- oder Arbeitsort der Menschen, doch scheitern viele Konfliktparteien damit, ihr Anliegen dort zu Gehör zu bringen, gerade wenn es sich um soziale Ungerechtigkeiten oder Behördenwillkür handelt. Viele suchen deshalb den Weg in die Hauptstadt, in der Hoffnung, sich dort Gehör zu verschaffen.

Deshalb haben Provinzen, Freihandelszonen und wichtige Präfekturen jeweils Verbindungsstellen in Beijing eingerichtet, um diejenigen Bittsteller oder Beschwerdeführer, die sich bis nach Beijing vorgearbeitet haben, dort abzufangen oder einzusammeln und wieder zurück in ihre Heimat zu bringen.

Eine ganze Reihe weiterer Verbindungsstellen auf niedrigerer Ebene sind mittlerweile auf Drängen der Zentralregierung wieder geschlossen worden, unter anderem wegen des Verwaltungs- und Zuständigkeitschaos, das durch sie entstanden ist.

Daraufhin haben viele Lokalbehörden die Aufgabe, ihre Störenfriede wieder einzusammeln, an private Sicherheitsfirmen ausgelagert. Für die Bewachung und Fesselung werden pro Person feste Gebühren verlangt, der Transport hat je nach Entfernung und Umständen einen variablen Preis.

Über diejenigen Bittsteller, die es trotz all dieser Maßnahmen geschafft haben, ihr Anliegen bei den Beschwerdestellen der Zentralregierung vorzubringen, führen diese genau Buch. Im Jahr 2009 gab es allein aus der Provinz Hebei 15.700 reguläre Beschwerden. Seit 2009 werden nur noch ‚besondere‘ Beschwerden gezählt, und die Zahl dieser Beschwerden geht bei der Zentralregierung in die politische Evaluation der lokalen Behörden ein – wenn diese sich nicht mit Bußgeldern aus ihrer Verantwortung freikaufen.

All das hat dazu geführt, dass ein weit verzweigter, kaum noch überschaubarer Markt der Sozialstabilisierung entstanden ist, eine kleine Industrie, die selbst ein Interesse daran hat, dass das Beschwerdesystem in seiner bestehenden, völlig unfruchtbaren Form fortbesteht.

Natürlich liegt die Wurzel des Übels in der Verquickung von Politik und Justiz, und zu diesem Schluss kommen auch die Autoren des Artikels. Wegen der Klarheit und Nüchternheit ihrer Schlussfolgerungen, aber auch wegen des Pathos, das mitklingt, wenn solche Forderungen in China erhoben werden, möchte ich sie hier noch einmal selbst zu Wort kommen lassen:

[T]he pace of political reform—especially reform of the judicial system—needs to speed up. If you want society to be truly stable, you must first promote reform of the judicial system. Society’s “pressure valve” is a judicial system that is just, highly effective, publicly trusted, and able to check public power. If we promote reform of the judicial system and enable courts to truly carry out their role independently in accordance with the law, social conflict can come within the orbit of the law.

Second, we should gradually expand democracy. Democracy means that citizens are in charge. Matters as great as the changing of administrations and as small as the price of water all get decided at the ballot box or through participation in public hearings. With the right to vote and channels for expression, the great majority of sources of instability can be eliminated naturally.

Finally, the ruling party ought to change its thinking and enhance its abilities as far as governing is concerned. Based on the experiences of the countries of the world, social conflict in today’s society is not only difficult to avoid but also a natural phenomenon of a healthy functioning society. On the one hand, the government should make a personal commitment not to exceed its bounds, violate the law, or create elements of instability. On the other hand, civic organizations should be set free and civil society fostered so that, when there are conflicts, there are courts to adjudicate independently and non-governmental organizations to mediate independently. This will naturally lead to peace and unity and long-term social stability.

Man kann nur darüber staunen, wie mutig und gut Journalismus auch unter schwierigsten Bedingungen sein kann, und so dürfen wir zur Abwechslung auch mal ein bisschen neidisch nach China schauen.

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